Insights / Artikel

Rechte an KI-generierter Musik

Urheberrechte und Leistungsschutzrechte an KI-generierter Musik
Kürzlich habe ich beim Radiosender rbb3 ein Interview zu der Frage geführt, wie eigentlich durch künstliche Intelligenz (KI) generierte Musik rechtlich geschützt wird. Bestehen hier eigentlich Urheberrechte? Kann man hierdurch Rechte verletzen? Wer kann hiermit eigentlich Geld verdienen? Aufhänger war der Titel „Verknallt in einen Talahon“ von Butterbro. Inzwischen zeigt es sich, dass KI-generierte Musik in Massen auf die Plattformen der Streaminganbieter geladen werden. Die...
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Markenanmeldung: 5 Tipps und Strategien

Welche Markenform? Welche Klassen? Wortmarke oder Bildmarke? Deutschland oder Europa? Welche Kosten?
Marken gehören zu den wesentlichen Immaterialgüterrechten von Unternehmen und Künstlern. Der Aufbau einer starken Marke (Brand) gehört zu den wesentlichen Marketingstrategien. Ganz wesentlich ist hierbei der bestmögliche Schutz der Marke. Dies geschieht bei neuentwickelten Marken durch die Anmeldung der Marke bei den Markenämtern. Hier stellen sich viele Fragen, auf die ich kurz eingehen möchte.

1. Welche Markenform?


Marken können in unterschiedlichen...
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Informationen zum Mediationsverfahren

Die Mediation ist ein bewährtes Verfahren zur Klärung und Lösung von Konflikten. Sie eignet sich für Personen oder Unternehmen, die sich in einer Konfliktsituation befinden
Was ist eine Mediation?

Die Mediation ist ein bewährtes Verfahren zur Klärung und Lösung von Konflikten. Sie eignet sich für Personen oder Unternehmen, die sich in einer Konfliktsituation befinden und mit der Unterstützung eines Mediators (also eines Vermittlers) gemeinsam nach einer einvernehmlichen Lösung für die Zukunft suchen möchten.

Eine Mediation ist insbesondere dann sinnvoll, wenn die Beteiligten untereinander in...
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Strafbare Veröffentlichung von Fotos, Filmen und Artikeln im Internet

Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs, Beleidigung, Verleumdung, Verbreitung von Propagandamitteln, Volksverhetzung, Zeugnisverweigerung Journalisten und Presse
Seit jeher können rechtsverletzende Mitteilungen in den Medien Straftatbestände erfüllen. Schon in den Pressegesetzen des 19. Jahrhunderts fanden sich Regelungen über die strafrechtliche Verantwortung von Verlegern, Redakteuren oder Druckereien. Das Internet und die damit verbundene Möglichkeit, ohne finanziellen und organisatorischen Aufwand massenhaft Fotos, Filme, Artikel und andere Beiträge zu verbreiten, hat auch die Bedeutung des Strafrechts in den Medien wachsen lassen....
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Was ist bei der Gestaltung von AGB für Spiele-Apps zu beachten?

AGB der Stores, Problemfelder, Minderjährige/Jugendschutz, Werbung, Datenschutz, Übersetzung
Auf den verschiedenen Stores (z.B. App Store von Apple sowie Google Play) und auf sonstigen Websites werden zahlreiche Apps mit Spielen (Games) angeboten. Die jeweiligen Diensteanbieter dieser Apps müssen vertragliche Regelungen mit ihren Nutzern schließen und auch gesetzliche Informationspflichten erfüllen. Hierbei kann es sich nur um vorformulierte Klauselwerke handeln, die über die App selbst oder Websites zugänglich gemacht werden. Solche Apps unterliegen nach deutschem Recht...
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Was ist bei Drehbuchverträgen zu beachten?

Erstellung des Drehbuchs, Einräumung der Verfilmungsrechte, Drehbuchhonorar, Drehbuchentwicklung im Team
Drehbücher sind das Herzstück jeder Filmproduktion. Es ist schwer, aus einem schlechten Drehbuch einen guten Film zu machen. Das Gestalten und Verhandeln von Drehbuchverträgen ist oft schwierig. Am Anfang eines Filmprojekts besteht vielleicht nur ein Exposé oder Treatment und niemand kann sagen, wo die Reise hingeht. Der Produzent möchte in dieser Start-Up-Phase eines Filmprojekts möglichst geringe finanzielle Risiken eingehen, der Autor hingegen will für alle Eventualitäten...
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Wie verhandele und gestalte ich Verfilmungsverträge mit US-Produzenten?

Option and Purchase Agreements, Rechtswahl, Optionen, Rechteübertragungen, Vergütung, Vertragsverstöße
Schon die Verhandlung von Verfilmungsverträgen zwischen deutschen Drehbuchautoren oder Verlagen und deutschen Produktionsunternehmen kann sich schwierig gestalten. Hier ergeben sich viele Rechtsfragen. Auf einige Fragen bin ich auch schon in einem Artikel über Drehbuchverträge eingegangen. Besondere Probleme ergeben sich dann, wenn deutsche Rechteinhaber Verfilmungsverträge (auch Option and Literary Purchase Agreements genannt) mit amerikanischen Produktionsunternehmen schließen...
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Was ist bei der Produktion von Filmen für Netflix, Amazon Prime Video, Disney+ und Co. zu beachten?

Besonderheiten bei der Produktion von Serien und Filmen für Streaming-Plattformen
Amazon Prime Video, Netflix und Disney+ sind in den letzten Jahren zu den großen Playern im Filmgeschäft gewachsen, dicht gefolgt von weiteren Anbietern. Hierbei arbeiten die Plattformen immer mehr auch mit deutschen Filmschaffenden und Produzenten zusammen. Viele lokale Stoffe und Produktionen finden so eine internationale Auswertung. Bei der Verhandlung und Gestaltung von Verträgen mit diesen Plattformen ergeben sich verschiedene Besonderheiten.

Formen der...
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Welche Persönlichkeitsrechte sind beim Film zu beachten?

Persönlichkeitsrechte, Recht am eigenen Bild und Namensrechte beim Film
Bei der Produktion von Filmen können eine Vielzahl von Persönlichkeitsrechten Dritter berührt werden. Dies betrifft zunächst die Persönlichkeitsrechte der Urheber und Künstler, mit denen der Filmproduzent zusammenarbeitet. So müssen selbstverständlich deren Urheberpersönlichkeitsrechte, Künstlerpersönlichkeitsrechte sowie allgemeinen Persönlichkeitsrechte beachtet werden. Die einzelnen Verträge enthalten entsprechende Rechteeinräumungen zugunsten des Produzenten. Es gibt...
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Wie sind Künstlernamen und Bandnamen geschützt?

Wie sind die Namen und Pseudonyme von Künstlern geschützt und was schützen Marken?
Zwischen Künstlern oder innerhalb von Bands kommt es immer wieder zu Namensstreitigkeiten. Hier gebe ich einige Antworten zum Schutz von Künstlernamen (Pseudonymen) und Bandnamen.

Was ist der Unterschied zwischen Namensschutz und Markenschutz?


Der Name gehört zu den Persönlichkeitsrechten. Er ist zivilrechtlich in § 12 BGB geregelt. Wird der Name geschäftlich genutzt, genießt er ferner als Unternehmenskennzeichen nach § 5 MarkenG Schutz. Da das...
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Darf ich eigene Musik und Videos ins Internet stellen?

Darf ich meine eigenen Musikaufnahmen, Videos und Konzertausschnitte ins Internet stellen? Hier einige Antworten ....
Viele Musiker und Produzenten sind heute verunsichert, ob sie ihre eigenen Musikaufnahmen, Videos und Konzertmitschnitte ins Internet stellen dürfen, z.B. auf YouTube, eigenen Websites oder sonstigen Plattformen. Wann müssen hier eigentlich andere Rechteinhaber gefragt werden? Was macht hier eigentlich die GEMA?

Kürzlich hat mich der Bayerische Rundfunk in einem Interview hierzu befragt und wir haben festgestellt, wie wenig verbindliche Informationen es doch hierzu...
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Presserecht

Das Presserecht im engeren Sinne regelt die Rechtsstellung von Presseunternehmen. Dies sind nach der Definition der Landespressegesetze Unternehmen, die Druckwerke (Schriften, Tonträger, Musikalien etc.) vervielfältigen und verbreiten.

Allgemeines zum Presserecht


Das Presserecht im engeren Sinne regelt die Rechtsstellung von Presseunternehmen. Dies sind nach der Definition der Landespressegesetze Unternehmen, die Druckwerke (Schriften, Tonträger, Musikalien etc.) vervielfältigen und verbreiten. Das Presserecht ist letztlich ein Teilbereich des allgemeinen Äußerungsrechts, das die Verbreitung von Wort- und Bildbeiträgen aller Art erfasst, z.B. in Zeitungen und Zeitschriften, Büchern, Filmen,...
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Filmrecht

Ein Filmrecht als solches gibt es nicht. Es handelt sich vielmehr um eine Querschnittsmaterie. Die rechtlichen Beziehungen der an der Herstellung und Auswertung von Filmen beteiligten Personen ist in den unterschiedlichsten Gesetzen geregelt.

Allgemeines zum Filmrecht


Ein Filmrecht als solches gibt es nicht. Es handelt sich vielmehr um eine Querschnittsmaterie. Die rechtlichen Beziehungen der an der Herstellung und Auswertung von Filmen beteiligten Personen ist in den unterschiedlichsten Gesetzen geregelt. Da es sich bei dem „Content“ Film um ein immaterielles Gut handelt, stellt das Urheberrechtsgesetz die wesentliche Grundlage für die Herstellung und Auswertung von Filmen dar. Daneben sind aber...
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Musikrecht

Das Musikrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Musikern, Textern, Komponisten, Managern, Konzertveranstaltern, Verlagen, Labels, Produzenten, Vertriebsunternehmen, Internet-Anbietern, Verwertungsgesellschaften und Nutzern.

Allgemeines zum Musikrecht


Das Musikrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Musikern, Textern, Komponisten, Managern, Konzertveranstaltern, Verlagen, Labels, Produzenten, Vertriebsunternehmen, Internet-Anbietern, Verwertungsgesellschaften und Nutzern. Es handelt sich um eine Querschnittsmaterie vieler Rechtsgebiete. Letztlich ist das Musikrecht ein Teilbereich des „Immaterialgüterrechts“, das den Schutz immaterieller Güter bzw. des geistigen Eigentums...
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Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz bietet die wesentliche Grundlage für den Bestand vieler Unterhaltungsbranchen, wie der Musikbranche, dem Film, dem Fernsehen, der Fotografie, der bildenden Kunst, dem Theater oder dem Buchverlagswesen.

Allgemeines zum Urheberrecht


Das Urheberrechtsgesetz bietet die wesentliche Grundlage für den Bestand vieler Unterhaltungsbranchen, wie der Musikbranche, dem Film, dem Fernsehen, der Fotografie, der bildenden Kunst, dem Theater oder dem Buchverlagswesen.

Das Urheberrecht ist Teil des Immaterialgüterrechts. Es schützt das „geistige Eigentum“ an Werken und Leistungen. Zu den geschützten Werken zählen z.B. Kompositionen, Liedtexte, Bücher,...
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